Kategorie: Baden-Württemberg
Neue Leitung beim Finanzamt Ettlingen
Marco Döhring folgt auf Jürgen Zimmermann als Leiter des Finanzamts Ettlingen. Das Gesamtsteueraufkommen des Finanzamts Ettlingen lag im Jahr 2023 bei knapp einer Milliarde Euro….
Programm „Museen im Wandel“ fördert zwölf nichtstaatliche Museen
Im Rahmen des Programms „Museen im Wandel“ hat das Land mit rund 500.000 Euro insgesamt zwölf nichtstaatliche Museen gefördert. Durch die neu entstandenen digitalen Angebote…
Gentges kritisiert Einigung zur Datenspeicherung
Justizministerin Marion Gentges hat die Einigung der Bundesregierung zur Datenspeicherung kritisiert. Das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren sei nicht förderlich für eine effektive Ermittlungsarbeit. Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Baden-Württemberg bleibt eines der sichersten Länder
Baden-Württemberg ist und bleibt eines der sichersten Länder. Das zeigt der Sicherheitsbericht 2023. Mit 4.952 Straftaten je 100.000 Einwohner erreicht die Kriminalitätsbelastung den zweitniedrigsten Wert…
Gentges kritisiert Einigung zu Datenspeicherung
Justizministerin Marion Gentges hat die Einigung der Bundesregierung zur Datenspeicherung kritisiert. Zur Quelle wechseln Eingebunden lt. EuGH – Beschluss vom 21.10.2014 – Az. C-348/13
Land setzt sich für Nachbesserungen bei Bürokratieentlastung ein
Das Wirtschaftsministerium hat sich im Bundesrat für Nachbesserungen beim Vierten Bürokratieentlastungsgesetz eingesetzt. Der Abbau überflüssiger Vorschriften soll zu mehr wirtschaftlicher Dynamik beitragen. Zur Quelle wechseln…
Gewinner des JUNIOR Landeswettbewerbs 2024 stehen fest
Die Schülerfirmen „Fallcision“ und „EcoCraft Creations“ haben den JUNIOR Landeswettbewerb Baden-Württemberg 2024 gewonnen. Beim anschließenden Bundesfinale in Frankfurt am Main haben sie die Chance, die…
Abschluss des Modellprojekts „CREATE FOR CULTURE“
Das Ehrenamt ist ein wesentlicher Motor des kulturellen Lebens im Ländlichen Raum. Mit dem Modellprojekt „CREATE FOR CULTURE“ ist es gelungen, die Digitalkompetenz von Kultureinrichtungen…
Ausgestaltung des bundesweiten Wasserstoffkernnetzes weiter offen
Energieministerin Thekla Walker fordert vom Bund weitere Verbesserungen des Finanzierungsrahmens für das Wasserstoffkernnetz. Nur dann bestünde die notwendige Investitionssicherheit für Unternehmen. Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Walker setzt sich für Ausgestaltung des Wasserstoffkernnetzes ein
Energieministerin Thekla Walker fordert vom Bund weitere Verbesserungen des Finanzierungsrahmens für das Wasserstoffkernnetz. Nur dann bestünde die notwendige Investitionssicherheit für Unternehmen. Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Rund 5,1 Millionen Euro für 51 Kulturdenkmale
Das Land hat rund 5,1 Millionen Euro für 51 Kulturdenkmale in der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2024 freigegeben. Damit werden kirchliche, kommunale und private Vorhaben…
Finanzministerium startet TikTok-Kanal
Das Finanzministerium startet unter „finanzenbw“ seinen Kanal auf dem Videoportal TikTok gestartet. TikTok ist mittlerweile eine der am häufigsten genutzten Social-Media-Plattform. Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Rechnungshof berät Landesverwaltung zum Krisenmanagement
Der Rechnungshof hat das Krisenmanagement der Landesverwaltung geprüft und nun die Ergebnisse dem Innenministerium übergeben. Basis der Untersuchung sind die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie. Zur…
Verhandlungen zum Tausch von Waldflächen
Das Land und die Waldgenossenschaft Murgschifferschaft treten in Verhandlungen zum Tausch von Waldflächen ein. Die Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald rückt damit in greifbare Nähe. Zur…
Aufnahmen zeigen Wolf im Landkreis Böblingen
Aufnahmen einer Wildtierkamera zeigen einen Wolf im Landkreis Böblingen. Eine Individualisierung des Wolfes auf Grundlage des Bildmaterials ist nicht möglich. Vermutlich handelt es sich um…
Prüfung der Eignung dreier Liegenschaften für Flüchtlingserstaufnahme
Das Land hat Geeignetheitsprüfungen für drei Liegenschaften in Stuttgart für Zwecke der Flüchtlingserstaufnahme eingeleitet. Die Prüfungen werden ergebnisoffen und unter Einbeziehung aller örtlichen Beteiligten vorgenommen….
Überprüfung der Eignung dreier Liegenschaften für Flüchtlingserstaufnahme
Das Land hat Geeignetheitsprüfungen für drei Liegenschaften in Stuttgart für Zwecke der Flüchtlingserstaufnahme eingeleitet. Die Prüfungen werden ergebnisoffen und unter Einbeziehung aller örtlichen Beteiligten vorgenommen….
Herausforderungen beim nachhaltigen Lieferkettenmanagement
Bei der Veranstaltung „global verantwortlich Baden-Württemberg“ standen die Erfahrungen und Herausforderungen von Unternehmen im Umgang mit dem Lieferkettengesetz im Mittelpunkt. Ministerialdirektor Michael Kleiner warnte dabei…
Bericht aus dem Kabinett vom 9. April 2024
Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2024 und eine Bundesratsinitiative für leichtere Wohnbebauung beschlossen. Weitere Themen waren der CO2-Ausstoß des Landesfuhrparks sowie eine vom Land koordinierte…
Empfang zum Fastenbrechen vor Ende des Ramadan
Zum Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan hat die Landesregierung zahlreiche Musliminnen und Muslime zum gemeinsamen Fastenbrechen im Neuen Schloss in Stuttgart empfangen. Der Empfang stand…
248 Millionen Euro für Krankenhäuser
Das Land hilft, notwendige Baumaßnahmen für eine moderne und zukunftssichere Krankenhausstruktur voranzubringen. Mit einem Volumen von 248 Millionen Euro erstreckt sich das vom Kabinett beschlossene…
Ersatzneubau der Enzbrücke Niefern eröffnet
Der Ersatzneubau der Enzbrücke Niefern ist für den Verkehr freigeben. Nach nur knapp drei Jahren Bauzeit wurde die Eröffnung des 109 Meter langen, zweiteiligen Bauwerks…